ÜBERREGIONAL


07. Juni 2015   Aktuell

Gregor Gysis Rede auf dem Bielefelder Parteitag: »Macht aus alledem was draus!«

Foto: Jakob HuberFoto: Jakob Huber

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,

heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage.

Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen.

Der Vorstand unserer Fraktion beschloss, am 13. Oktober 2015 Wahlen der neuen Vorsitzenden abzuhalten, die Wahlen für den übrigen Fraktionsvorstand finden am 3. November 2015 statt.

Die Entscheidung für den 13. Oktober ist schon deshalb wichtig, weil die Zahl 13, wie ich finde, eine Glückszahl ist.

Unsere beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, so haben wir es in der Geschäftsordnung der Fraktion geregelt, besitzen ein Vorschlagsrecht für meine Nachfolgerin und meinen Nachfolger. Sie haben damit eine große Verantwortung, die wir ihnen nicht durch ausufernde Personaldebatten erschweren sollten. Sie werden nach Beratungen, für die selbstverständlich auch ich zur Verfügung stehe, von ihrem Recht Gebrauch machen und eine Kandidatin und einen Kandidaten vorschlagen. Außerdem darf selbstverständlich jedes Mitglied der Fraktion auch von sich aus kandidieren.

Weiterlesen: Gregor Gysis Rede auf dem Bielefelder Parteitag: »Macht aus alledem was draus!«

02. Juni 2015   Aktuell

Nicole Gohlke und Klaus Ernst: »Widerstand gegen eine verheerende Politik«

Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, und Nicole Gohlke, Sprecherin für Hochschul- und Wissenschaftspolitik, im Interview der Woche über den G7-Gipfel, ihr Engagement beim Gegengipfel und die Gefahren für Beschäftige und Bildung durch das Freihandelsabkommen TTIP

Am 7. und 8. Juni findet der G7-Gipfel im oberbayerischen Schloss Elmau statt. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada steht unter dem Motto "An morgen denken. Gemeinsam handeln". Von Seiten der LINKEN gibt es scharfe Kritik an den G7. Was ist denn falsch daran, wenn sich Regierungschefs treffen, um sich über wichtige Themen wie Klima-, Flüchtlings- oder Wirtschaftspolitik zu verständigen?

Weiterlesen: Nicole Gohlke und Klaus Ernst: »Widerstand gegen eine verheerende Politik«

27. Mai 2015   Aktuell

Das elfte Gebot: Du darfst nicht streiken?

Von Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Am Freitag ist der größte Angriff auf das Streikrecht in der bundesdeutschen Geschichte in ein Gesetz gegossen worden – das sogenannte "Tarifeinheitsgesetz"! Während bei den Arbeitgeberverbänden gewiss die Sektkorken knallen, blicken Betriebsräte, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie viele Beschäftigte sorgenvoll in die Zukunft.

Denn wie das Gesetz nach Inkrafttreten praktisch umgesetzt wird, ist weiterhin unklar – klar ist nur: Die neuen Regelungen werden sich negativ auf ihren Alltag und ihre Arbeit auswirken.

Weiterlesen: Das elfte Gebot: Du darfst nicht streiken?

27. Mai 2015   Aktuell

Gregor Gysi: »Der SPD fehlt der Mumm«

Linksfraktionschef Gregor Gysi über die neue soziale Frage in Deutschland, die Furcht der LINKEN vor sich selbst und das Verrücktwerden über die Sozialdemokraten

Gregor Gysi, Jahrgang 1948, ist seit 2005 Fraktionschef der LINKEN im Bundestag und seit 2013 Oppositionsführer im Bundestag. Ob er das bleiben wird, beschäftigt derzeit nicht nur die Medien – Gysi sagt, wenn er eine Entscheidung über seine Zukunft treffen werde, dann erfahre das zuerst die Partei. Mit ihm sprach Tom Strohschneider.

Herr Gysi, was ist eigentlich mit den Deutschen los?

Gregor Gysi: Wieso?

Weiterlesen: Gregor Gysi: »Der SPD fehlt der Mumm«

18. Mai 2015   Aktuell

Mietspiegel jetzt mieterfreundlich gestalten

„Der Mietspiegel in seiner jetzigen Form ist leider ein Mietteuerungsspiegel, denn er legitimiert nur Mieterhöhungen. Wenn er sozial gerecht und vor allem mietendämmend wirken soll, muss er im Interesse der Mieterinnen und Mieter dringend reformiert werden“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung des Berliner Mietspiegels.

Weiterlesen: Mietspiegel jetzt mieterfreundlich gestalten

MITGLIED WERDEN

Vernetzt

Sie finden uns auch bei Facebook
Icon Facebook