vor Ort

23. Oktober 2017   Aktuell

Erfolgreich für ein Sozialticket im Landkreis gestritten

Arnfred Stoppok freut sich über die Umsetzung des Sozialtickets als Monatskarte.Arnfred Stoppok freut sich über die Umsetzung des Sozialtickets als Monatskarte.

Mit großer Freude reagiert der Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE, Arnfred Stoppok, auf die Beschlussempfehlung des letzten Sozialausschusses des Kreistags für den Landkreis ein Sozialticket in Form einer Monatskarte zu etablieren.

„Seit über 7 Jahren streiten wir für ein solches Ticket im Landkreis. 2013 wurde uns das Anliegen noch abschlägig beschieden. Noch bis zuletzt stand als Alternative eine kostenlose Zehnerkarte im Raum, die wir mit guten Argumenten abwenden konnten. Ich danke allen Fraktionen, dass wir die Einrichtung einer vergünstigten Monatskarte für Menschen mit geringem Einkommen endlich angehen können", so Stoppok im Wortlaut.

Stoppok hatte in der erneuten Debatte um ein Sozialticket, angestoßen durch einen Antrag der CDU für ein sogenanntes „Mobilticket", welches nur in der Stadt und einer Samtgemeinde gegolten hätte, immer wieder darauf gedrängt, eine Lösung für den ganzen Kreis auf Grundlage der im Hartz IV-Regelsatz vorgesehenen Mittel für Mobilität zu finden. Man sei nun einen entscheidenden Schritt weitergekommen, da alle Fraktionen von dieser Konzeption überzeugt werden konnten.

„Noch ist das Sozialticket keine Wirklichkeit. Ich bin aber guter Dinge, dass nach einem Beschluss durch den Kreistag, die Verhandlungen mit dem Regionalverband erfolgreich sein werden. Nach Ablauf des einjährigen Pilotprojekts ist es dann an der Zeit, mit den Verkehrsunternehmen realistische Preise für die Monatskarten auszuhandeln. Der Einkauf durch den Kreis auf Grundlage des Vollpreises ist m.E. nicht gerechtfertigt, da die meisten der Tickets ohne das neue Angebot nicht verkauft werden würden", ergänzt der Eventmanager aus Ohrum.

09. Oktober 2017   Aktuell

„Zweitstimme für DIE LINKE sichert den Wiedereinzug in den Landtag“

Hubert Herrmann, Direktkandidat für den LandtagHubert Herrmann, Direktkandidat für den Landtag

Der Direktkandidat der LINKEN zur Landtagswahl im Wahlkreis Nord, Hubert Herrmann, möchte mit seiner Kandidatur vor allem um Zweitstimmen werben. Diese seien entscheidend für einen Erfolg der LINKEN am 15. Oktober.

„Wer will, dass es nach dieser Wahl wieder eine Stimme für sozialen Wohnungsbau, gute Bildung und eine gute Pflege und Gesundheitsversorgung im Landtag laut wird, der muss DIE LINKE wählen. Besonders wichtig ist dabei die Zweitstimme, denn mit dieser wird der Wiedereinzug in den Landtag gesichert", so das Mitglied des Cremlinger Gemeinderates aus Weddel.

Hermann ist aber auch die Mobilität von Menschen mit geringem Einkommen ein wichtiges Anliegen. Im Kreis werbe seine Partei ja schon lange für ein Sozialticket. Ein Landesverkehrswegeplan zur Reaktivierung von Bahnstrecken und –höfen und eine soziale Niedersachsencard seien sinnvolle Ergänzungen hierzu.

„Wir wollen ein soziales Niedersachsen, in dem Chancengleichheit und gute Lebensbedingungen für alle verwirklicht werden. Wir setzen Menschlichkeit und Wärme gegen den aktuellen Rechtsruck und die um sich greifende soziale Kälte. Hierzu möchte ich meinen Teil beitragen indem ich mit meiner Kandidatur zur Wahl der LINKEN aufrufe", so Herrmann abschließend.

25. September 2017   Aktuell

Neustart des Sozialcafés

Claudia Rothberger und Hartmut Schulz leiten künftig das SozialcaféClaudia Rothberger und Hartmut Schulz leiten künftig das Sozialcafé

Am 27.09.17 wird das Sozialcafé der Linken Wolfenbüttel, nach der Sommerpause, wieder für altbekannte und auch neue Gäste die Türen öffnen.Wie gewohnt wird um 15.00 Uhr im Roten Pavillon auf der Fischerstraße 19b bei Kaffee und Gebäck zu einem netten, informativen Nachmittag eingeladen.
Nach einigen innerparteilichen, personellen Veränderungen wird Claudia Rothberger nun gemeinsam mit Hartmut Schulz (Kreistagsabgeordneter der LINKEN) das Sozialcafé weiterführen.
Nach wie vor werden die Betreiber des Sozialcafés versuchen, fachkundige Referenten zu interessanten und brisanten Themen zu buchen.
Auch Nachmittage in gemütlicher Runde, an denen die Gäste eigene Probleme und Anliegen zur Sprache bringen können, sollen allen die Möglichkeit der Entspannung und Ansätze für Lösungsmöglichkeiten bieten.

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29. August 2017   Aktuell

„Eine Monatskarte für 25 Euro für alle“

Anlässlich der Debatte zur Einführung des sogenannten Mobiltickets im letzten Sozialausschuss des Kreistages erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Arnfred Stoppok:

Arnfred StoppokArnfred Stoppok„Bei der Einrichtung eines Sozialtickets ging es unserer Fraktion immer um den Anspruch, dass Mobilität ein Menschenrecht ist. Auch für die, die weniger gut begütert sind. D.h. für uns weiterhin, dass mit den in den Regelsätzen von SGB II und SGB XII vorgesehenen Mitteln umfassende Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Landkreis gewährleistet sein muss. Eine vergünstigte 10er-Karte, wie im vorgelegten Konzept, leistet dies nicht. Sie ist nicht mal ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Das Ziel hätte nur heißen können: Eine Monatskarte für 25 Euro für Transferleistungsempfänger und Geringverdiener! Das hätte der erklärte politische Wille sein müssen. Es steht immer noch aus, unabhängig zu prüfen, welche realen Kosten den Verkehrsunternehmen denn mit einem solchen Rabattangebot entstünden. Hochrechnungen auf Basis von Fahrkartenpreisen erzeugen natürlich finanzielle Horrorszenarien. Nur auf Grundlage einer realistischen Einschätzung der Mehrkosten wären hier Verhandlungen mit den Verkehrsunternehmen möglich.

Beantragt war ein umfassendes Pilotprojekt, welchem nun ein sehr beschränktes Pilotprojekt vorangestellt werden soll. So wird da kein Schuh draus, so ist ein Sozialticket für alle in einem überschaubaren Zeitrahmen nicht zu machen. DIE LINKE wird deshalb zu gegebener Zeit einen Gegenvorschlag machen, der sowohl die Ergebnisse des ZGB-Gutachtens von 2013 als die Beauftragung eines unabhängigen Gutachtens beinhalten wird. Das Ziel ist, möglichst schnell einen Blick über die Kosten zu bekommen und auf dieser Grundlage zu verhandeln."

06. Juli 2017   Aktuell

Zu Besuch im Café Clara: „Arbeit der Einrichtung von unschätzbarem gesellschaftlichem Wert“

Bei einem Besuch im Café Clara, der Suchtanlaufstelle des Lukaswerks, informierten sich Vertreter der LINKEN im Kreistag und der Gruppe LINKE/Piraten im Stadtrat über die Arbeit der Einrichtung. Beim Kaffee mit der Leiterin der Fachambulanz, Simone Wieczorek, und dem Leiter des Cafés, Lukasz Pobieda, kamen sowohl Erfolge als auch Probleme der Wolfenbütteler Suchtberatung und Substitutionsbegleitung ungeschönt auf den Tisch. Die Ratsherren Florian Röpke (parteilos) und André Owczarek, sowie die Kreistagsabgeordneten Arnfred Stoppok und Hartmut Schulz, zeigten sich dabei von der Arbeit des kleinen Teams beeindruckt, aber zugleich auch erschreckt darüber, dass die personelle Situation und Akzeptanz in der Nachbarschaft nicht optimal ist.

Im Dialog zeichneten sich zwei Hauptproblemfelder ab. Zum einen sei es laut Sozialarbeiter Pobieda immer mal wieder zu Beschwerden aus der Nachbarschaft über die Präsenz der Besucher des Cafés im angrenzenden öffentlichen Raum gekommen. Da in der angegliederten Ausgabestelle für Heroinsubstitute derzeit rund 90 Menschen versorgt würden, ließe es sich aber einfach nicht vermeiden, dass einzelne Gruppen im Anschluss noch eine Zeitlang draußen beieinander stünden. Florian Röpke betonte, dass hier noch viele Vorurteile auszuräumen seien. Viele Bürger wüssten gar nicht so recht, dass das Café Clara vor allem dazu diene, Menschen, deren Sucht mit einem legalen Ersatzstoff behandelt wird, einen Ort des Rückzugs und einen Fixunkt für eine bessere Tagesstruktur zu bieten. Als Teil einer erfolgreichen Arbeit mit Suchtkranken sei dies in letzter Konsequenz zu tolerieren. Immerhin leiste die Einrichtung einen wichtigen Beitrag zur Prävention von Suchtkriminalität. Die anderen Mandatsträger schlossen sich dieser Einschätzung an.

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06. Juni 2017   Aktuell

Personelle Veränderungen bei der LINKEN: Vier Rücktritte und zwei Austritte

Wolfenbüttel. Bei der LINKEN in Wolfenbüttel ist es zu einigen personellen Veränderungen gekommen. Nachdem die Kreisvorsitzende Nadja Frick, der stellvertretende Kreisvorsitzende Necip Yuvanc, der Kreisschatzmeister Arnfred Stoppok und der Kreisschriftführer André Owczarek ihre Ämter niedergelegt hatten, haben Frick und der langjährige Kreisvorsitzende und Vorsitzende der Gruppe „LINKE/Piraten“ im Stadtrat, Florian Röpke, nun auch die Partei verlassen.

André Owczarek - Foto: Ralph-Fischer-DesignAndré Owczarek - Foto: Ralph-Fischer-DesignAndré Owczarek zu seinem Rücktritt: „Ich lege mein Amt als Schriftführer zum 20.06. nieder, da ich es aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen nicht schaffe, es so auszufüllen wie es nötig wäre. Ich will niemandem im Wege stehen, der sich hier mit vollem Elan einbringen will. Der Partei bleibe ich natürlich erhalten, aber meine politische Arbeit wird sich künftig vorwiegend auf den Rat konzentrieren.“

Arnfred Stoppok - Foto: Ralph-Fischer-DesignArnfred Stoppok - Foto: Ralph-Fischer-DesignArnfred Stoppok zu seinem Rücktritt: „Mit der Übernahme des Landesvorsitzes in der größten deutschen Diabetes-Selbsthilfeorganisation und einem Fraktionsvorsitz im Kreistag hat sich für mich ein Zeitaufwand ergeben, der es mir unmöglich macht, meine Tätigkeit im Kreisvorstand befriedigend weiterzuführen. Zudem muss ich auch einfach an meine Gesundheit denken. Künftig werde ich mich verstärkt auf den Fraktionsvorsitz im Kreistag konzentrieren.“

Nadja Frick - Foto: Ralph-Fischer-DesignNadja Frick - Foto: Ralph-Fischer-DesignNadja Frick: „Ich habe das Amt der Kreisvorsitzenden nie zur eigenen Zufriedenheit ausfüllen können. Mein Beruf, sowie ehrenamtliche und sportliche Verpflichtungen ließen leider keinen wirklichen Raum für diese Aufgabe. Durch andere Ehrenämter haben sich für mich mittlerweile auch andere Möglichkeiten ergeben, mich sehr praktisch gegen Ausgrenzung und Rassismus einzusetzen, die mir besser liegen als die Parteiarbeit als Kreisvorsitzende. Zudem war ich inhaltlich in der Vergangenheit nicht immer im Reinen mit der Partei. Somit habe ich nun die Konsequenzen gezogen und lege das Amt zum 20. Juni nieder und gebe mein Parteibuch ab.“

Florian Röpke - Foto: Ralph-Fischer-DesignFlorian Röpke - Foto: Ralph-Fischer-DesignFlorian Röpke: „Bei unserer Ratsgruppe bleibt alles, wie es ist. Weiterhin stehe ich der LINKEN politisch nahe, aber nicht so nahe, dass eine Mitgliedschaft für mich gerechtfertigt wäre. Wir haben schon früher auf dieser Basis zusammengearbeitet und so wird es nun auch wieder sein. Meine Zugehörigkeit zu einer Partei hat mich nie wirklich glücklich gemacht und so habe ich in enger Absprache mit meinen Mitstreitern den einzigen für mich vertretbaren Schritt gemacht.“

Alle Beteiligten betonten, dass man nicht im Streit auseinandergehe, sondern die Konsequenzen aus einer monatelangen Flaute des Parteilebens nach der letzten Kommunalwahl gezogen habe. Man arbeite daran, unter den neuen Bedingungen zur Zufriedenheit aller die Arbeit des Kreisverbandes wieder zu beleben und im jeweiligen Bereich unbelasteter an die Arbeit heranzugehen.

Der Kreisverband wird am 20. Juni in einer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand wählen.