01. Februar 2011   Aktuell

Stadtbad: DIE LINKE stellt Antrag für Bürgerbefragung – Braunschweiger Abstimmung übers Stadion als Vorbild

schwimmbadschwimmbadDie Bürgerinnen und Bürger Wolfenbüttels sollen in einer Bürgerbefragung über die Zukunft des Stadtbads abstimmen. Das ist Kern des Antrags der LINKEN im Rat der Stadt Wolfenbüttel. „Wenn tausende Menschen für ein anderes Modell unterschrieben haben und ein Bürgerbegehren aus Sicht der Stadtverwaltung rechtlich nicht zulässig ist, sollte der Rat von sich aus die Bürgerinnen und Bürger befragen. Für ein 17-Millionen-Euro teures   Vorhaben ist das angebracht. Zudem wäre es ein Meilenstein der Bürgerbeteiligung in Wolfenbüttel“, sagte LINKEN-Ratsherr Jürgen Hartmann. Vorbild sei die Bürgerbefragung in Braunschweig zum Ausbau des Eintracht-Stadions.

Der Antrag von Hartmann sieht vor, dass die Verwaltung neben der Sanierung auch die zwei Vorschläge zur Abstimmung stellt, die laut Expertenmeinung  den höchsten Nutzwert haben. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende Satzung für die Abstimmung auszuarbeiten. Bis zum Ergebnis der Bürgerbefragung soll der Beschluss des Aufsichtsrates der Stadtbetriebe GmbH zurückgestellt werden.