07. November 2011   Aktuell

Strategisches Bündnis LINKE und Piraten?

Die Zusammenarbeit von LINKEN Abgeordneten mit der Piratenpartei im Kreistag und im Gemeinderat Cremlingen lassen leicht den Eindruck entstehen, beide Parteien hätten damit ihre strategische Kooperation begründet.

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Im Stadtrat Wolfenbüttel hätte es durchaus die Chance auf einen organisatorischen Zusammenschluss als Gruppe gegeben, in der die Piratenpartei aufgrund ihrer Mandatszahl die Führungsrolle erhalten hätte. Da sie bereits durch zwei Mandate alle Fraktionsmittel und Ausschusssitze beanspruchen können, lehnten sie eine Gruppenbildung mit der LINKEN schlicht ab, "weil es keine Vorteile bringt".

Dabei gäben die beiden Wahlprogramme durchaus die Chance auf eine inhaltliche Zusammenarbeit, wie Jürgen Hartmann, Stadtratsabgeordneter der LINKEN betont. Er hatte sich im Vorfeld der Konstituierung des Rates intensiv für eine Gruppenbildung eingesetzt, wurde jedoch von den Piraten abgewiesen.