26. April 2012   Aktuell

Ursula Weisser-Roelle in Hornburg

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Laut einer Studie des DGB Niedersachsen hat sich die Zahl der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in den letzten zehn Jahren verdreifacht. Mittlerweile sind 30 % der freien Stellen in Niedersachsen Leiharbeiterjobs. Der Missbrauch von Werkverträgen mit diskriminierenden Lohn- und Arbeitsbedingungen schreitet voran, wohingegen Vollzeitstellen in großer Zahl abgebaut werden. Über 200 000 Beschäftigte in Teilzeitarbeit wünschen sich eine Vollzeitstelle. Insgesamt sind in Niedersachsen über 570 000 Menschen entweder unterbeschäftigt oder arbeitslos. Besonders schlimm ist die Entwicklung bei den Discountern wie Aldi, Netto, Penny oder Kaufland. Dumpinglöhne, Minijobs, Leiharbeit und Tarifverstöße sind dort an der Tagesordnung. Die Landesregierung weigert sich jedoch, diese Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen und spricht stattdessen mit Blick auf die Arbeitslosenzahlen von einem “Jobwunder”.

 

In ihrem Vortrag wird die stellvetretende Fraktionsvorsitzende Ursula Weisser Roelle die Aussage der Landesregierung an der arbeitsmarktpolitischen Realität messen. „Das angebliche Jobwunder beruht vor allem auf der Zunahme von Billigjobs. Im Kommen sind vor allem Werkverträge mit diskriminierenden Lohn- und Arbeitsbedingungen. Sozial abgesicherte Vollzeitstellen wurden dagegen in großer Zahl abgebaut“, so die langjährige Siemens-Betriebsrätin. Vor diesem Hintergrund werden auch die politischen Alternativen der Linksfraktion, wie ein flächendeckender gesetzlichen Mindestlohn und mehr öffentlich geförderte Beschäftigung, erläutert werden. Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben, Fragen zum Thema zu stellen.