vor Ort

07. Dezember 2011   Aktuell

Teilhabe-Gutschein für Wolfenbüttel

bildungspaketbildungspaketSeit Beginn des Jahres können Kinder aus einkommensschwachen Familien Zuschüsse für Bildung, Kultur und Sport aus dem sogenannten "Bildungs- und Teilhabepaket" des Bundes-Sozialministeriums erhalten. Allerdings muss jede Förderung einzeln beim Jobcenter beantragt und von jeweiligen Anbieter mit den genauen Kosten bestätigt werden. Dieser bürokratische Hürdenlauf schreckt viele Anspruchsberechtigte davon ab, ihre Rechte auch einzufordern.

Einige Kommunen, so Kreis und Stadt Hildesheim, haben daher ein nutzerfreundliches Gutscheinsystem entwickelt:

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30. November 2011   Aktuell

Bürgerhaushalt - LINKE stellt Prüfantrag

Jürgen HartmannJürgen HartmannMit einem Bürgerhaushalt erhalten engagierte EinwohnerInnen die Möglichkeit, bei den "freiwilligen Ausgaben" des städtischen Haushaltsplanes Schwerpunkte zu setzen und andere Budgets zu beschneiden. Ein solcher Bürgerhaushalt wird seit einigen Jahren in Berlin-Lichtenberg mit Erfolg praktiziert. Auch in weiteren deutschen Städten wird mittlerweile ein Bürgerhaushalt mit wachsendem Umfang durchgeführt:

  • Stuttgart, Köln, Bonn, Hamburg, Oldenburg, München (in Einführung)
  • Trier, Münster, Freiburg, Solingen, Erfurt, Weimar
  • Potsdam, Jena, Erfurt, Wesel, Lüdenscheid

Für die Stadt Wolfenbüttel hat nun Jürgen Hartmann, Abgeordneter der LINKEN im Stadtrat Wolfenbüttel, die Prüfung auf Realisierung eines solchen partizipativen Haushaltes beantragt. Der Antrag ist dem Bürgermeister und allen Fraktionen mit der Bitte um konstruktive Unterstützung zugegangen. Die praktische Einführung kann sinnvollerweise in mehreren Schritten erfolgen, deren erster für das Haushaltsjahr 2013 denkbar ist.

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18. November 2011   Aktuell

Bürgerkarte: LINKE für Modell ohne Stigmatisierung

Auszug aus dem Artikel "Erwerbslosengruppe regt Wolfenbüttel-Pass an" aus der heutigen Onlineausgabe der Braunschweiger Zeitung:

'...André Owczarek (Die Linke) plädierte unterdessen für eine Bürger-Karte. Finanziell besser Gestellte könnten für diese zahlen, andere bräuchten das nicht. "Da niemand weiß, zu welcher Kategorie derjenige gehört, entfällt die mit einem Pass sonst verbundene Stigmatisierung."'

Weitere Informationen:

Stellungnahme der LINKEN Wolfenbüttel zum Thema aus dem Kommunalwahlkampf (PDF)

Weiterer Artikel zur gestrigen Veranstaltung auf der Website der ev. Frauenhilfe Braunschweig

07. November 2011   Aktuell

Strategisches Bündnis LINKE und Piraten?

Die Zusammenarbeit von LINKEN Abgeordneten mit der Piratenpartei im Kreistag und im Gemeinderat Cremlingen lassen leicht den Eindruck entstehen, beide Parteien hätten damit ihre strategische Kooperation begründet.

(...)

Im Stadtrat Wolfenbüttel hätte es durchaus die Chance auf einen organisatorischen Zusammenschluss als Gruppe gegeben, in der die Piratenpartei aufgrund ihrer Mandatszahl die Führungsrolle erhalten hätte. Da sie bereits durch zwei Mandate alle Fraktionsmittel und Ausschusssitze beanspruchen können, lehnten sie eine Gruppenbildung mit der LINKEN schlicht ab, "weil es keine Vorteile bringt".

Dabei gäben die beiden Wahlprogramme durchaus die Chance auf eine inhaltliche Zusammenarbeit, wie Jürgen Hartmann, Stadtratsabgeordneter der LINKEN betont. Er hatte sich im Vorfeld der Konstituierung des Rates intensiv für eine Gruppenbildung eingesetzt, wurde jedoch von den Piraten abgewiesen.

13. September 2011   Aktuell

Liebe Wählerinnen und Wähler,

DIE LINKE in Wolfenbüttel dankt Ihnen herzlich für Ihre Stimmen zu den Kommunalwahlen 2011 im Kreis Wolfenbüttel. Wir haben sowohl relativ als auch absolut neue Wählerinnen und Wähler und in Cremlingen und Baddeckenstedt neue Mandate hinzugewinnen können. Im Kreistag haben wir ein zweites Mandat nur knapp verpasst. Somit konnten wir zwar das Ziel weiterer Mandate in Stadtrat und Kreistag nicht erreichen, aber unsere Verankerung im Landkreis weiter ausbauen. DIE LINKE wird auch weiterhin als Partei der sozialen Gerechtigkeit sicht- und erfahrbar bleiben und sich bedingungslos, parlamentarisch und außerparlamentarisch, für die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Erwerbslosen, Studierenden, Schülerinnen und Schülern, kleinen Gewerbetreibenden und allen nach sozialer Gerechtigkeit strebenden Menschen einsetzen.

Gewählt wurden Jürgen Hartmann in den Rat der Stadt Wolfenbüttel, Victor Perli in den Kreistag, Hubert Hermann in den Rat der Einheitsgemeinde Cremlingen und Reiner Beltau in den Samtgemeinderat von Baddeckenstedt. Für ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Herzlich,

Jürgen Hartmann und André Owczarek, Kreisvorsitzende

17. Juni 2011   Aktuell

IGS-Debatte: Bedarf für 2. und 3. IGS vorhanden - „Politik muss endlich handeln!“

Die Wolfenbütteler LINKE fordert die Einrichtung von zwei weiteren Integrierten Gesamtschulen im Landkreis. "Die hohe Anzahl an Schülerinnen und Schülern, die an der IGS Wallstraße keinen Platz bekommen haben, belegt mit Nachdruck den Handlungsbedarf für die Politik. Die Frage von Landrat Röhmann, ob eine 2. IGS benötigt werde, wurde bereits durch die Zahl der Anmeldungen zum letzten Schuljahr  beantwortet", sagte der Kreisvorsitzende André Owczarek. Jetzt müsse endlich gehandelt werden.

DIE LINKE fordert den Landkreis auf die Voraussetzungen für zwei weitere IGS zu schaffen. "Wir müssen jetzt konkret über eine zweite IGS in Remlingen und eine dritte IGS in Sickte, Schladen oder Wolfenbüttel sprechen." Dazu müsse jetzt die Elternbefragung zum Standort in Angriff genommen werden, um zusätzliche IGS-Plätze zum Schuljahr 2012/2013 sicherzustellen. Mit einer IGS in Remlingen würden sich die Fahrzeiten für viele Schüler erheblich verkürzen. "Das wird das Interesse an der IGS noch steigern", so Owczarek. Zudem würden durch zusätzliche Plätze auch die Zugangschancen für bisher leistungsschwache Schüler erheblich gesteigert werden, die besonders von einer IGS-Beschulung profitieren würden.

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