Aktuell


27. Oktober 2016   Aktuell

LINKE und Piraten bilden im Rat der Stadt Wolfenbüttel eine Gruppe

Soziales, Transparenz und Bürgerbeteiligung bilden die zukünftigen Schwerpunkte

Florian Röpke und André Owczarek (DIE LINKE) bilden zusammen mit Martina Hattendorf (Piraten) im neuen Stadtrat eine Gruppe. Foto: Ralph-Fischer-Design/Ralf ter Veer  Florian Röpke und André Owczarek (DIE LINKE) bilden zusammen mit Martina Hattendorf (Piraten) im neuen Stadtrat eine Gruppe. Foto: Ralph-Fischer-Design/Ralf ter Veer

Wolfenbüttel. Die Mandatsträger der LINKEN im Rat der Stadt, Florian Röpke und André Owczarek, bilden mit Martina Hattendorf von den Piraten, in der neuen Ratsperiode die Gruppe "LINKE/Piraten". Nachdem bereits nach einem unverbindlichen Vorgespräch Einigkeit in vielen Punkten erzielt werden konnte, ist es nach einer konstituierenden Gruppensitzung nun offziell. Zum Vorsitzenden der Gruppe wurde Florian Röpke gewählt, zu seiner Vertreterin Martina Hattendorf. Neben dem Verwaltungsausschuss wird Röpke sich um Bau, Stadtentwicklung und Umwelt kümmern. André Owczarek wird für Wirtschaft, Finanzen, Schule und Kultur zuständig sein, Hattendorf für Jugend, Soziales, Freizeit und Sport.

"Ich freue mich sehr, dass das jetzt so unkompliziert und gut geklappt hat", so der neue Vorsitzende. Schwerpunkte in der politischen Arbeit als Ratsgruppe werden künftig Soziales, Transparenz und ein Mehr an Bürgerbeteiligung sein.

25. Oktober 2016   Aktuell

Armut und Ausgrenzung von Kindern nicht kleinreden

Katja Kipping: "Die Bundesregierung versucht, die Armut und Ausgrenzung von Kindern kleinzureden.“ Bild: Linksfraktion.deKatja Kipping: "Die Bundesregierung versucht, die Armut und Ausgrenzung von Kindern kleinzureden.“ Bild: Linksfraktion.deIn Deutschland sind 19,6 Prozent aller Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Das belegt das Statistische Bundesamt mit den im Rahmen der Europäischen Vergleichsstatistik EU-SILC 2015 veröffentlichten Daten, die Mängel bei Ernährung, Heizen, Wohnung, Arbeitsmarktzugang der Eltern, Überschuldung und Einkommen auswertet. Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Parteivorsitzende, erklärt zum Entwurf des Armuts- und Reichtumsbericht:

„Die Bundesregierung versucht, die Armut und Ausgrenzung von Kindern kleinzureden. Fakt ist, dass ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren in Armut und sozialer Ausgrenzung lebt. Dagegen helfen kein Kleinreden und Beschönigen, sondern politische Maßnahmen. DIE LINKE fordert mit Wohlfahrtsverbänden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gewerkschaften eine Grundsicherung für alle Kinder und Jugendlichen, die die Existenz und Teilhabe der Kinder und Jugendlichen ermöglicht, und den Ausbau der sozialen Infrastruktur und von Dienstleistungen. Nur so kann Armut und Ausgrenzung von Kindern und Jugendlichen beseitigt werden.“

21. Oktober 2016   Aktuell

Bericht über Unterricht mit Geflüchteten im Sozialcafé: „Sprache als Schlüssel zur Integration.“

Nadja Frick und Claudia Rothberger freuen sich wieder auf viele Gäste.Nadja Frick und Claudia Rothberger freuen sich wieder auf viele Gäste.Auch am kommenden Mittwoch, den 26. Oktober, laden Claudia Rothberger und Nadja Frick wieder zu einem informativen und gemütlichen Nachmittag in den Roten Pavillon ein. Ab 15 Uhr öffnet das Sozialcafé seine Pforten. Neben einem kompetenten Vortrag erwartet die Gäste auch eine leckere Auswahl an Kaffee und Kuchen.

Das Sozialcafé im Oktober widmen Frick und Rothberger ganz dem Thema Integration durch Sprache und haben dazu die Dozentin des Bildungszentrums Wolfenbüttels, Jasmin Wiechers eingeladen. Wiechers hat längere Zeit im Roten Pavillon Schutzsuchenden Unterricht in deutscher Sprache erteilt. Darüber wird sie berichten.

Natürlich ist im Anschluss auch wieder Zeit für Fragen zum Thema und andere Anliegen. Claudia Rothberger und Nadja Frick freuen sich auf viele Gäste und gute Gespräche.

21. Oktober 2016   Aktuell

Kita-Urteil ist richtig, bestraft aber mit den Kommunen die Falschen

Florian Röpke - Foto: Ralph-Fischer-Design"Florian Röpke - Foto: Ralph-Fischer-Design"Anlässlich der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach nicht bereitgestellte Kinderbetreuungsplätze einen Schadensersatzanspruch der Eltern gegenüber den Kommunen nach sich ziehen, kommentiert Florian Röpke, Ratsherr und Kreisvorsitzender der Wolfenbütteler Linken:

"Das Urteil des Bundesgerichtshofs bestärkt die Rechte der Familien, bestraft aber die Kommunen, die neben den Kosten für den notwendigen Kitaausbau zukünftig auch noch für die Schadensersatzansprüche der Familien zuständig sind. Damit lässt der Bund die Kommunen mit dem Kitaausbau gleich doppelt allein. Dem vom Bund geschaffenen Rechtsanspruch müssen endlich angemessene bundespolitische Maßnahmen folgen. Wer bessere Betreuungsangebote zu Gunsten aller Familien schaffen will, muss auch endlich die nötigen finanziellen Mittel dafür zur Verfügung stellen.“ Unabhängig vom Rechtsanspruch sei er natürlich froh, dass Wolfenbüttel das notwendige Betreuungsangebot vorhalte. Schadensersatzansprüche seien dadurch nahezu ausgeschlossen, so Röpke abschließend.

13. Oktober 2016   Aktuell

LINKE konstituiert Kreistagfraktion: „Stärker für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und mehr Demokratie“

Hartmut Schulz und Arnfred Stoppok bilden die neue Fraktion der LINKEN im Kreistag Foto: Ralph-Fischer-DesignHartmut Schulz und Arnfred Stoppok bilden die neue Fraktion der LINKEN im Kreistag Foto: Ralph-Fischer-Design

Wolfenbüttel. Nach der erfolgreichen Teilnahme an der Kommunalwahl 2016 hat sich die Fraktion der LINKEN in Wolfenbütteler Kreistag konstituiert. Für den Kreistag werden künftig Arnfred Stoppok und Hartmut Schulz ins Rennen gehen. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Arnfred Stoppok.

„Wir haben bei dieser Wahl unsere Mandate verdoppeln können und haben nun eine bessere Arbeitsgrundlage für linke Politik im Kreistag geschaffen. Mit Hartmut Schulz steht mir ein erfahrener Kommunalpolitiker zur Seite, dessen Herz links schlägt. Wir werden zukünftig unsere Kernanliegen besser voran bringen können und uns stärker für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe, Mobilität, mehr Demokratie und konsequenten Umweltschutz einsetzen können“, so der neue Fraktionsvorsitzende.