Aktuell


05. September 2016   Aktuell

Legalize it? - Die Cannabisdebatte

Am 9. September lädt DIE LINKE. wieder ab 20 Uhr zu ihrem monatlichen Stammtisch in den Roten Pavillon ein. Hier wird Mariana Pinzón Becht vom Deutschen Hanfverband (DHV) zum Thema „Legalize it? Aktuelle Entwicklungen in der Cannabisdebatte“ über die Geschichte der umstrittenen Heil- und Drogenpflanze referieren.

Zum Thema: Genau 80 Jahre ist es her, da produzierte Harry Anslinger den Film „Reefer Madness“, in dem ein US-Vorzeigejugendlicher durch Rauchen eines Joints zur mordenden Bestie wird. Mit einer rassistisch geführten Anti-Drogenkampagne erreichte Anslinger schließlich das weltweite Verbot des Cannabisanbaus. Viel wurde dem Kraut seitdem nachgesagt, mal wuchsen Männern angeblich Brüste, mal machte es einen träge und lethargisch, mal aggressiv und mordlüstern. Seit einigen Jahren jedoch setzt sich die Erkenntnis durch, dass Cannabis a) auf dem Wege des Strafrechts nicht kleinzukriegen ist und b) auch seine positiven Seiten im medizinischen Einsatz hat. Weltweit hat eine Reihe von Staaten Cannabis in der Folge entkriminalisiert, teils nur zu medizinischen Zwecken, teils auch als Genussmittel. Selbst im biederen Deutschland scheint sich allmählich etwas zu tun. Mariana Pinzón Becht wird uns einen Überblick zur aktuellen Entwicklungen in Sachen Legalisierung geben und die Position des DHV (Deutscher Hanf Verband) vorstellen.

Wie immer ist nach dem Vortrag genug Zeit für Fragen und Diskussionsbeiträge aus dem Publikum. Der Eintritt ist frei und Getränke sind gegen Spende erhältlich. DIE LINKE. freut sich auf zahlreiche Gäste und spannende Diskussionen.

05. September 2016   Aktuell

Wahlcafé der Wolfenbütteler Linken mit Nadja Frick und Arnfred Stoppok

Nadja Frick und Arnfred Stoppok Foto: Ralph-Fischer-DesignNadja Frick und Arnfred Stoppok Foto: Ralph-Fischer-DesignAm Mittwoch, den 7. September lädt die Wolfenbütteler LINKE in der Zeit von 15 bis 18 Uhr im Roten Pavillon (Fischerstraße 19b) ein letztes Mal zu ihrem Wahlcafé ein. Für Gespräche, Fragen und Anregungen stehen dieses Mal Nadja Frick und Arnfred Stoppok zur Verfügung.

04. September 2016   Aktuell

Arnfred Stoppok: „Jedes Recht der Welt widerständig und zornig zu sein“

LINKEN-Kreistagskandidat fordert Beschleunigung der Asse-Rückholung

Der Kandidat der LINKEN im Kreiswahlbereich IV, Arnfred Stoppok, glaubt nicht, dass die politischen Entscheidungsträger noch ernsthaft an einer Rückholung des Asse-Mülls interessiert sind. „Man hat uns bei Bekanntwerden des Ausmaßes des Skandals versprochen, dass die Kosten bei der Beseitigung der Rückholung keine Rolle spielen würden. Bis jetzt aber faktisch nicht viel passiert. Mit dem Assefond sollen Kritiker ruhiggestellt werden und die endlosen Debatten zwischen Betreiber, Bundesamt für Strahlenschutz und Bürgerinitiativen um ein Zwischen- und Endlager simulieren Betriebsamkeit. Für weite Teile der Bevölkerung ist dieser Prozess nur noch undurchsichtig und niemand versteht, warum es so schwer ist, einen weiteren Schacht für die Bergung zu bauen. Es wirkt nicht so, als würden keine Kosten und Mühen gescheut, wenn es ein anscheinend unlösbares Problem darstellt, aus ein paar hundert Metern Tiefe Giftmüll zu bergen, obwohl die Menschheit in der Lage ist, unbemannte Sonden tausende von Kilometern ins All zu schießen“, so der Medien- und Eventmanager aus Ohrum wörtlich.

Es brauche jetzt ein provisorisches Pufferlager und den sofortigen Beginn des Baus eines Schachtes 5 für die Rückholung, auch wenn die Zwischenlagerdebatte eben noch nicht abgeschlossen sei. „Wir verlieren jeden Tag wertvolle Zeit. Der Berg wartet nicht. Geologisches Veränderungen wie Wassereinbrüche und Gesteinsverschiebungen sind unkalkulierbar und jeden Tag möglich. Sollte es entgegen der vollmundigen Bekundungen von Frau Merkel damals am Ende doch am Geld haken? Man hat nicht den Eindruck, als werde mit Hochdruck am technisch Notwendigen geforscht. Warum wird nicht wenigstens der Betreiber als Hauptprofiteur des Debakels mit zur Kasse gebeten? Es braucht jetzt stärkeren Protest und weiteren Druck aus der Bevölkerung und ihren Kommunalparlamenten. Die Bürgerinitiativen dürfen mit der Mammutaufgabe, die Rückholung transparent zu machen und anzutreiben nicht allein gelassen werden“, so Stoppok.

Stoppok kandiere auch deshalb für den Kreistag um den Bürgerinitiativen eine weitere Stimme im Kreistag zu geben und um konsequent auf eine schnelle Rückholung zu pochen. Stoppok: „Kreistag und Landrätin müsse bissiger an das Thema herangehen und dürfen sich nicht mit Geldgeschenken ruhigstellen lassen. Unsere Region muss den größten Umweltskandal in der Geschichte der Bundesrepublik ausbaden und hat jedes Recht der Welt widerständig und zornig zu sein.“

04. September 2016   Aktuell

Nadja Frick: „Sich bewegen, damit sich etwas bewegt“

LINKEN-Stadtratskandidatin streitet für mehr Teilhabe und Mobilität

Die Mitbegründerin und Leiterin des Sozialcafés im Roten Pavillon, Nadja Frick, weist anlässlich der Kommunalwahl darauf hin, dass trotz vieler Versprechen und warmer Worte noch immer keine Aufwertung der Wolfenbüttel-Card erfolgt sei. Die bestehenden Vergünstigungen seien nicht mehr als die üblichen Erwerbslosenrabatte und stellten keinen echten Mehrwert für das alltägliche Leben dar.

„Bereits im Mai hatte Dieter Wiechenberg im Kreistag angeregt, auch kommerzielle Anbieter für die Wolfenbüttel-Card zu gewinnen. Mit Einzelhandel und Gastronomie sollte über Rabatte für Card-Inhaber verhandelt werden. Durch den Verkauf an Nicht-Transferleistungsbezieher sollte ein Umlagesystem etabliert werden, welches gleichzeitig auch einer Stigmatisierung der Card-Inhaber vorbeugen würde. Für Gewerbetreibende wäre dieses System eine kostengünstige Werbemaßnahme und Möglichkeit der Umsatzsteigerung durch neue Käufergruppen gewesen. Der Vorschlag wurde aber leider von weiten Teilen des Kreistages vehement abgelehnt“, so Frick wörtlich.

Es dürfe nicht sein, dass Menschen sich aufgrund mangelnder Teilhabemöglichkeiten aus dem gesellschaftlichen und sozialen Leben zurückzögen. Das mache die eh schon schwierige Situation noch schwerer ertragbar. Eine soziale Abwärtsspirale für Betroffene sei die Folge. Dies gelte natürlich auch beim Thema Mobilität.

„Die Mobilität vieler Transferleistungsempfänger und Geringverdiener in Kreis und Stadt ist durch hohe Bus- und Bahnpreise stark eingeschränkt. Hier hilft nur eine Sozialticket zum Preis des im Hartz 4-Satz vorgesehenen Betrages für Mobilität, so wie es in anderen Kommunen schon üblich ist. Wenn sich in Kreistag und Zweckverband an dieser Stelle aufgrund von Gutachten auf zweifelhafter Grundlage nichts bewegt, so muss nun wenigstens die Stadt einen Modellversuch initiieren. Langfristig halte ich sogar einen kostenlosen und umlagefinanzierten ÖPNV, wie in der estnischen Hauptstadt Tallin, für die zukunftsweisende Lösung. Es darf zum Beispiel nicht sein, dass Leute wichtige Arztbesuche immer wieder aufschieben, da ihnen die Mittel für die Fahrt zur Praxis fehlen“, erläutert die sportliche Einzelhandelskauffrau.

Als zweifache Mutter, die jahrelang selbst auf Transferleistungen angewiesen und alleinerziehend war, seien ihr die Probleme von Teilhabe und Mobilität besonders nah. Um auf diesen Feldern mehr bewegen zu können, kandidiere Frick als Mitglied der LINKEN nun selbst für den Stadtrat. „Man muss sich bewegen, damit sich etwas bewegt. Mit meiner Kandidatur möchte ich den Betroffenen eine Stimme in unserem Kommunalparlament geben, die weiß wovon sie spricht“, so Frick abschließend.

31. August 2016   Aktuell

Syrien: Jeder gegen Jeden

Zum Antikriegstag am 1. September 2016 erklärt Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament: "'Wer will nochmal, wer hat noch nicht?‘, so oder so ähnlich scheint das Motto derzeit für Syrien zu lauten. Mittlerweile kocht nahezu jede Groß- und Regionalmacht im syrischen Bürgerkrieg ihr eigenes Militärsüppchen zusammen. Als letzter Streich begann die Türkei nun direkt in Nordsyrien eine Offensive gegen den ‚Islamischen Staat‘ und gleichzeitig auch gegen die kurdische YPG. Tatsächlich scheint das Augenmerk des türkischen Einsatzes, bei dem Kampfflugzeuge, Artillerie und auch Panzer verwendet werden, vor allem darauf zu liegen, Gebietsgewinne der YPG rückgängig zu machen.

Allein das zeigt, wie hoffnungslos verworren die Lage in Syrien ist: Die YPG-Truppen werden von den USA unterstützt, während sie gleichzeitig von ihrem ‚Verbündeten‘ in der NATO, der Türkei, bekämpft werden. Augenscheinlich kämpft in Syrien mittlerweile jeder gegen jeden. Als ob das nicht schon grotesk genug wäre, beschlossen die versammelten Staats- und Regierungschefs beim Warschauer NATO-Gipfel im Juli 2016, dass auch AWACS-Flugzeuge der Allianz Aufklärungsdaten für den Krieg gegen den ‚Islamischen Staat‘ liefern sollen. Das Bündnis tritt damit mehr oder minder auch offiziell in die Kriege in Syrien und im Irak ein, indem die US-geführte Operation ‚Inherent Resolve‘ mit Daten für ihre Bombardierungen versorgt wird. Gemäß den aktuellsten Zahlen vom Juni 2016 wurden bei den Luftschlägen im Rahmen der Operation bislang 26.374 Ziele zerstört, wobei wie üblich keine Statistiken über die zivilen Opfer des Einsatzes erstellt werden. Die AWACS-Aufklärungsdaten dürften wiederum auch an die Türkei gehen und es ist schwer zu glauben, dass Ankara die Gelegenheit verstreichen lassen würde, sie auch für Angriffe zu nutzen, sollten sich diese Daten im türkischen Kampf gegen die YPG als ‚hilfreich‘ erweisen.“

Sabine Lösing abschließend: „Fünf Jahre Bürgerkrieg haben gezeigt, die unablässigen äußeren Eingriffe gießen nur mehr und mehr Öl ins Feuer und tragen nichts zur Lösung des Konfliktes bei. Um überhaupt eine kleine Aussicht auf Besserung zu erhalten, sind Friedensgespräche und die Einstellung der Kampfhandlungen auf allen Seiten das Gebot der Stunde. Wir brauchen zivile Konfliktbearbeitung statt Waffenlieferungen und Militäreinsätze.“