"Die Vorwürfe gegen Yunus Çakar wiegen schwer. Verharmlosung autoritärer Regime wie des iranischen Mullah-Regimes sowie von Akteuren wie der Huthi-Bewegung steht im klaren Widerspruch zu den Grundwerten unserer Partei. Ein Regime zu verteidigen, das Opposition brutal unterdrückt, Frauen entrechtet und seine Bürger*innen ermordet, ist mit dem… Weiterlesen

Für uns ist klar: Jüdisches Leben muss geschützt werden – überall und jederzeit.Antisemitismus hat in unserer Partei keinen Platz. Ebenso stehen für uns das Existenzrecht Israels und das Recht der Palästinenser*innen auf einen eigenen Staat außer Frage. Alle Menschen sollen frei und sicher leben, mit gleichen Rechten hier und überall. Wir nehmen… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem auf dem Landesparteitag behandelten Antrag A01 kursieren derzeit missverständliche Darstellungen. Der Antrag trug in der ursprünglichen Fassung die Überschrift „Ablehnung des Zionismus“. Im Verlauf der Parteitagsdebatte wurde der Antrag jedoch inhaltlich umfassend geändert. Nach intensiver Diskussion wurde der Text so… Weiterlesen

Angesichts der aktuellen Auswertung zu den Belegungsquoten der Frauenhäuser sieht Die Linke Niedersachsen erheblichen politischen Handlungsbedarf beim Schutz von Frauen vor Gewalt. Die vorhandenen Einrichtungen seien vielerorts überlastet, gleichzeitig gebe es zu wenige Plätze. Hilke Hochheiden, Landesvorsitzende von Die Linke Niedersachsen,… Weiterlesen